Einleitung

Hallo liebe Freunde!

Unvergiftete Atemluft atmen zu dürfen, ist unbestreitbar eines der wichtigsten Rechte jedes Menschen!

In Nordrhein-Westfalen gibt es aber leider derzeit noch erheblich Mängel in der Ausgestaltung der Gesetze die uns Nichtraucher vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Passivrauch schützen sollen.

Die bestehenden Gesetze vermitteln den Eindruck eher dem Raucherschutz (dem Schutz von Sucht und Abhängigkeit) zu dienen, als das sie den berechtigten Interessen der Nichtraucher entgegen kommen würden. (s. NiSchG NRW)

Die Möglichkeit zur Einrichtung von Raucherclubs und die Übernahme der, ursprünglich vom BVG als Übergangslösung gedachten, 75m²-Regelung in das Nichtraucherschutzgesetz haben zu einem Gesetzestext geführt, der sich kaum noch Nichtraucherschutzgesetz nennen darf, so ungenügend wird er dem Nichtraucherschutz gerecht. Er ist über dies wettbewerbsverzerrend und unkontrollierbar. (s. Urteil Bundesverfassungsgerichtes)

Daraus resultiert nun bei allen Beteiligten, den Wirten, den rauchenden Gästen und den Nichtrauchern sowie den Ordnungsbehörden eine Rechtsunsicherheit, die absolut kontraproduktiv ist und dem Frieden in der Bevölkerung in erheblicher Weise entgegen steht.

Zusehens ist zu erkennen, dass Rauchclubs wie Pilze aus dem Boden schießen, oder aber Lokale als Raucherkneipen deklariert werden oder Rauchverbote einfach ignoriert werden.

Die Ordnungsbehörden sind bei der Überprüfung vollkommen überfordert. Die Gesetzestexte sind zu lückenhaft und undurchsichtig, als das ihre Umsetzung praktisch möglich wäre. So reagieren die Angestellten dort oftmals zurückhaltend, abwehrend, abwiegelnd, ausweichend, unwillig, genervt, ...

Die Nichtraucher, die durch die Nichtraucherschutzgesetze eigentlich geschützt werden sollten, sehen sich nunmehr zusehends ausgegrenzt.

Nichtrauchende Angestellte in der Gastronomie oder in anderen Berufen mit Publikumsverkehr werden vom Gesetz sogar als nicht schützeswert diskriminiert. (Siehe ArbStättV $5 Abs. 2)

Kinder, die in herausragender Weise von den negativen Einflüssen des Passivrauchens betroffen sind, wenn man in ihrer Gegenwart z.B. im häuslichen Umfeld oder in PKWs raucht, finden gegenwärtig keinerlei Beistand. - Für sie gilt: Hoffen das die Eltern den Appellen folgen. - Wenn diese das aber nicht tun, was bedauerlicher Weise ihr Recht ist, müssen Kinder erhebliche gesundheitliche Beinträchtigungen erleiden, ohne das diese von den Kindern abgewehrt werden könnten. Sie haben leider kein gesetzliches Recht auf rauchfreie Atemluft.

Um diesen Ungerechtigkeiten zu begegnen und Änderungen herbeizuführen die Gerechtigkeit, Rechtssicherheit und Frieden bewirken sollen, prüfen wir derzeit die Möglichkeiten von Volksinitiativen und Volksbegehren/Volksentscheiden und suchen Bündnispartner und Unterstützer.

Auf dieser Webseite werden wir Euch ab sofort über den Stand der Dinge auf dem Laufenden halten.

Wir haben für Euch einen Newsletter eingerichtet in den Ihr Euch eintragen könnt um alle Informationen möglichst zeitnah zugesendet zu bekommen.

Viele Grüße Euer

Team

Nichtraucherschutz - NRW

Andere Webseiten zum Thema Rauchausstieg